@techreport{Herzog2017, type = {Working Paper}, author = {Herzog, Bodo}, title = {Die Zukunft der Wirtschafts- und W{\"a}hrungsunion (I) : eine staatliche Insolvenzordnung f{\"u}r den Euroraum. - (Analysen und Argumente ; 243)}, publisher = {Konrad-Adenauer-Stiftung}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-95721-293-1}, pages = {1 -- 13}, year = {2017}, abstract = {Die Europ{\"a}ische W{\"a}hrungs- und Wirtschaftsunion (EWWU) bedarf einer weiteren Stabilisierung, da die institutionellen Regelungen langfristig keine hinreichende Bindekraft auf die Mitgliedsl{\"a}nder entfalten. Die Herausforderung ist die R{\"u}ckgewinnung der verlorengegangenen Glaubw{\"u}rdigkeit in das Regelwerk im Zuge der europ{\"a}ischen Staatsverschuldungskrise seit dem Jahr 2010. Um die W{\"a}hrungsunion zu erhalten, muss einerseits im Prim{\"a}rrecht das "No Bailout" in Art. 125 AEUV glaubw{\"u}rdig angewandt werden k{\"o}nnen und andererseits die Regelungen im Sekund{\"a}rrecht, u.a. der Stabilit{\"a}ts- und Wachstumspakt, der Fiskalpakt oder das europ{\"a}ische Semester, unabh{\"a}ngiger und schneller rechtsverbindlich vollzogen werden. Der hier vorgeschlagene und klug in den europ{\"a}ischen Rahmen eingepasste "staatliche Insolvenzmechanismus", verbunden mit einer im Ultima Ratio rechtsverbindlichen "Austrittsklausel" w{\"a}re ein L{\"o}sungsansatz. Ein Scheitern der EWWU ist abwendbar, aber der fehlende Reformwille k{\"o}nnte dem Zerfall der W{\"a}hrungsunion Vorschub leisten.}, language = {de} }