TY - RPRT U1 - Arbeitspapier A1 - Herzog, Bodo T1 - Eine staatliche Insolvenzordnung für den Euroraum. - (Die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion ; 1) (Analysen und Argumente ; 243) N2 - Die Europäische Währungs- und Wirtschaftsunion (EWWU) bedarf einer weiteren Stabilisierung, da die institutionellen Regelungen langfristig keine hinreichende Bindekraft auf die Mitgliedsländer entfalten. Die Herausforderung ist die Rückgewinnung der verlorengegangenen Glaubwürdigkeit in das Regelwerk im Zuge der europäischen Staatsverschuldungskrise seit dem Jahr 2010. Um die Währungsunion zu erhalten, muss einerseits im Primärrecht das „No Bailout“ in Art. 125 AEUV glaubwürdig angewandt werden können und andererseits die Regelungen im Sekundärrecht, u.a. der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der Fiskalpakt oder das europäische Semester, unabhängiger und schneller rechtsverbindlich vollzogen werden. Der hier vorgeschlagene und klug in den europäischen Rahmen eingepasste „staatliche Insolvenzmechanismus“, verbunden mit einer im Ultima Ratio rechtsverbindlichen „Austrittsklausel“ wäre ein Lösungsansatz. Ein Scheitern der EWWU ist abwendbar, aber der fehlende Reformwille könnte dem Zerfall der Währungsunion Vorschub leisten. Y1 - 2017 SP - 1 EP - 13 S1 - 13 PB - Konrad-Adenauer-Stiftung CY - Berlin ER - TY - RPRT U1 - Arbeitspapier A1 - Herzog, Bodo T1 - Eine Neujustierung der Governance der Europäischen Währungsunion : was kann aus Sicht einer deutschen Ordnungspolitik getan werden? N2 - Die Krise des Euro hat gezeigt, dass die Währungsunion ohne gemeinsame Wirtschaftsunion unvollständig ist. Diese ist auch heute unrealistisch. Umso wichtiger ist es, die Solidität des Euro auf eine funktionsfähige Regelbindung zu gründen und aus der Wirtschafts- und Fiskalpolitik der Eurostaaten eine gemeinsame Stabilitätskultur zu entwickeln. Bodo Herzog entwirft dafür einen Weg in der Tradition der deutschen Ordnungspolitik: Eine regelgebundene Währungsunion, die auf einem besseren Regelwerk beruht, dessen Einhaltung gemeinsam, einheitlich und strikt beachtet wird. Y1 - 2016 SP - 45 S1 - 45 PB - Konrad-Adenauer-Stiftung CY - Sankt Augustin ER -