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Resilienz und Stabilität? Weichenstellungen im Banken- und Finanzsystem in der Corona-Pandemie
(2020)
Seit der globalen Finanzkrise 2008/2009 hat es keine vergleichbare Herausforderung wie die Corona-Krise für das Finanz- und Bankensystem mehr gegeben.
Schwache Profitabilität, ungelöste Regulierungs-herausforderungen und steigende Konkurrenz im Digitalbereich stellen die Banken vor weitere Heraus-forderungen.
Die Stabilität des Finanzsystems und der Zugang zu den Finanzmärkten war während der Pandemie nicht gefährdet. Durch gemeinsame Bemühungen und bes-sere Bankenkapitalisierung ist das Finanzsystem heute widerstandsfähiger als zu Zeiten der Finanzkrise.
Sofern die Zuschüsse und Kredite im „Next Genera-tion EU“-Fund zielgerichtet für Strukturreformen und Zukunftsinvestitionen eingesetzt werden, dürfte dies einen Vertrauens- und Wachstumsimpuls darstellen.
Weitere Verbesserungen der Finanzstabilität, wie erhöhte Eigenkapitalunterlegungen, Regulierung von Schattenbanken oder Reformen im Bereich der Finanzaufsicht, sind jedoch von Nöten.
Die Europäische Währungs- und Wirtschaftsunion (EWWU) bedarf einer weiteren Stabilisierung, da die institutionellen Regelungen langfristig keine hinreichende Bindekraft auf die Mitgliedsländer entfalten. Die Herausforderung ist die Rückgewinnung der verlorengegangenen Glaubwürdigkeit in das Regelwerk im Zuge der europäischen Staatsverschuldungskrise seit dem Jahr 2010. Um die Währungsunion zu erhalten, muss einerseits im Primärrecht das "No Bailout" in Art. 125 AEUV glaubwürdig angewandt werden können und andererseits die Regelungen im Sekundärrecht, u.a. der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der Fiskalpakt oder das europäische Semester, unabhängiger und schneller rechtsverbindlich vollzogen werden. Der hier vorgeschlagene und klug in den europäischen Rahmen eingepasste "staatliche Insolvenzmechanismus", verbunden mit einer im Ultima Ratio rechtsverbindlichen "Austrittsklausel" wäre ein Lösungsansatz. Ein Scheitern der EWWU ist abwendbar, aber der fehlende Reformwille könnte dem Zerfall der Währungsunion Vorschub leisten.
Die Krise des Euro hat gezeigt, dass die Währungsunion ohne gemeinsame Wirtschaftsunion unvollständig ist. Diese ist auch heute unrealistisch. Umso wichtiger ist es, die Solidität des Euro auf eine funktionsfähige Regelbindung zu gründen und aus der Wirtschafts- und Fiskalpolitik der Eurostaaten eine gemeinsame Stabilitätskultur zu entwickeln. Bodo Herzog entwirft dafür einen Weg in der Tradition der deutschen Ordnungspolitik: Eine regelgebundene Währungsunion, die auf einem besseren Regelwerk beruht, dessen Einhaltung gemeinsam, einheitlich und strikt beachtet wird.